Die Weimarer Verfassung

Definition Verfassung:

Rechtsdokument, das Rechte und Verbote, die ein (demokratischer) Staat beachtet, festlegt. Dies sind Grundrechte, Gewaltenteilung, Staatsaufbau etc.

Kompetenzen und Rechte des Reichspräsidenten, des Reichstags und des Volkes durch die Weimarer Verfassung:

Reichspräsident:

–          Reichsgerichtshof ernennen (Judikative)

–          Reichskanzler und Minister ernennen und entlassen

–          Oberbefehl über die Reichswehr (Heer)

–          unterschreibt die Gesetze

–          kann Reichstag auflösen

–          kann über Notverordnungen ohne Verfassung regieren (§48)!

Reichstag:

–          stellt Beschlüsse für Gesetzgebung fest

–          Gesetzesentwürfe, Beratung über Entwürfe, Abstimmungen über Entwürfe

–          Verantwortlich dem Kanzler und Präsidenten

Volk:

–          Wahlrecht (aktives und passives)

–          Politische Gleichberechtigung

–          Meinungsfreiheit und weitere Grundrechte

–          Beteiligung an Gesetzgebung, z.B. durch Volksabstimmungen

-> GEFAHREN DER WEIMARER VERFASSUNG

Ein Mensch (Reichspräsident) kann eigenmächtig den Reichstag auflösen und mit Notverordnungen regieren (Gefahr der Diktatur!)

Keine 5%-Hürde -> kleine Splittergruppen nehmen an der Gesetzgebung teil

Partikularismus -> viele verschiedene Meinungen werden gleichzeitig vertreten

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3 Antworten zu Die Weimarer Verfassung

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